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Eskorte, Johanna Mikl-Leitner, ÖVP, Innenminister, Bundesministerium für Inneres, BMI, Anfragebeantwortung, Aggressivität, Schubhäftlinge, Dagmar Belakowitsch-Jenewein, FPÖ, Gutmenschen, Herkunftsländer, Linienflüge, Piloten, Scheinasylanten, Wirtschaftsflüchtlinge
Foto: Ailura / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
Gutmenschen und manche Politiker von Rot, Schwarz und Grün wollen die Aggressivität von Asylanten oft nicht wahr haben. Nun ist es jedoch amtlich: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bestätigte in einer Anfragebeantwortung der FPÖ-Abgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein: Schubhäftlinge, d.h. Asylanten, die keinen rechtmäßigen Asylstatus haben, schreien, spucken und schlagen, wenn sie etwa in Flugzeugen wieder in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden.
Für das Bundesministerium für Inneres (BMI) und die Ressortchefin fällt dies unter „ungebührliches Verhalten“, weshalb Schubhäftlinge von Piloten auf Linienflügen oft nicht mitgenommen werden. Die als Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge amtlich enttarnten Ausländer wollen mit aller Gewalt erzwingen, in Österreich zu bleiben. Insgesamt 340 Rückführungen gab es im Vorjahr über den Luftweg, allerdings nur 256 waren auch erfolgreich.
590.000,- Rückführungskosten in einem halben Jahr
Was der Aspekt der Rückführung von Schubhäftlingen in ihre Heimatländer finanziell für die österreichischen Steuerzahler kostet, kann sich auch sehen lassen. Allein in den Monaten August bis Dezember 2014 schlugen Rückführungskosten in der Aufwandsrechnung des BMI mit nicht weniger als 590.000,- Euro zu Buche. Die gescheiterten Abschiebungen wurden mit 112.873 Euro beziffert. Auch personalpolitisch sind die Schubhäftlinge eine starke Belastung, da die Eskorte eines einzigen Rückzuführenden aus drei Exekutivbeamten bestehen muss. Die FPÖ fordert einmal mehr Asylzentren am jeweiligen Kontinent sowie an den EU-Außengrenzen.