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Flüchtlingsschiffkatastrophe, Mare nostrum 2.0, Michael Landau, Caritas, Asyl, Hermann Winkler, Salzburg, Bundesasylamt, Asylgründe
Foto: campact / flickr.com (CC BY-SA 2.0)
Die Flüchtlingsschiffkatastrophen der vergangenen Woche haben - wie immer in solchen Fällen – neben echter Betroffenheit auch wieder die fieberhafte Suche nach DER Lösung ausgelöst. Dabei liegen die sinnvollen Lösungen so nahe und bedürfen nur einer beherzten und realitätsbezogenen politischen Durchführung. Und dem Mut dazu.
Übliches Bedauern und hektischer Aktionismus
Wie immer wurde als zweiter Schritt nach den Mitleidsbekundungen zu Demonstrationen, Gedenkveranstaltungen und Aktionen aufgerufen. So unter anderem von der Caritas, die eine Unterschriftenaktion startete. Sie fordern mit „Mare nostrum 2.0“ die Wiedereinführung der Rettungsaktionen. Caritas-Präsident Michael Landau bezeichnete die Tragödie als eine „Schande“. Das Ziel der Unterschriftenaktion ist es auch, eine „gemeinsame, menschliche europäische Flüchtlingspolitik“ zu erreichen. Unter anderem wurde in der Wiener Innenstadt mit einem Kerzenmeer von Tausenden der Katastrophenopfer gedacht.
Um zum Kern der Problematik zu stoßen, kann man bei einer der zentralen Forderungen der Caritas zum Thema bleiben: nämlich jener, dass weiter „schutzsuchenden Menschen“ Asyl gewährt werden müsse.
Asyl – Bedeutungswandel von den fünfzüger Jahren bis heute
Nun ist die Frage: wer ist schutzsuchend und wofür steht Asyl? Einfach ausgedrückt war Asyl gedacht, um Menschen, die aufgrund ihrer religiösen oder politischen Überzeugung in ihren Heimatländern an Leib und Leben bedroht sind, Unterschlupf für die Dauer der Bedrohung zu gewähren. Wenn man sich das in Erinnerung ruft und mit der heutigen Praxis der Asylansuchen und Asylgewährung vergleicht, erkennt man auf den ersten Blick, wie sehr sich das heute vom damals entfernt hat.
Bereits im Jahr 2005 stellte der Polizeijurist Hermann Winkler mit seinem Buch einfach und klar durch zahlreiche Beispiele aus seiner beruflichen Praxis beim Bundesasylamt in Salzburg die Lage dar. Wer das Buch liest erkennt auf den ersten Blick, warum es im Eigenverlag erscheinen musste und warum der Beamte nach dem Erscheinen massive Probleme bekam und versetzt wurde.
Dort liest man in den abgedruckten Anhörungen die sagenhaftesten und nicht einmal raffinierten Erzählungen, die Asylsuchende bei ihrer Einvernahme über die angeblichen Asylgründe angeben. Man liest davon, dass sie Österreich als aufnahmefreudiges Land schon teilweise in der Heimat beschrieben bekamen, dass sie dort schon wussten, mit welchen Mitteln man bei uns nicht abgeschoben wird. Und leider wird auch in dem Buch allzu oft geschildert, wie viele dieser Asylsuchenden die Gastfreundschaft und die Verfahrenslänge für kriminelle Machenschaften nutzen. Und wie durch teure Berufungsverfahren das System noch zusätzlich ad absurdum geführt wird. Aber auch, wie sich Hilfsorganisationen - selbst oder gerade die kirchlichen – an diesem unschönen Spiel beteiligen.
„Asyl“ als Zauberwort für Geld und Glück
Die Zustände haben sich in den letzten zehn Jahren nicht gebessert. Im Gegenteil. Durch den sogenannten „Arabischen Frühling“ und die politische und militärische Einmischung der USA und europäischer Staaten haben die Flüchtlingsströme zugenommen.
Was das Zauberwort „Asyl“ an sozialen Leistungen und Steigerung des Lebensstandards für diese Menschen bringt, ist ein offenes Geheimnis, das sich über Handynetze und Internet selbst schon in die entlegensten Winkel der Welt herumgesprochen hat.